Europäisierung und Globalisierung und Arbeitsmarkt

Europäisierung und Globalisierung

Die Grenzen eines Staates sind durchlässig: Tiere Krankheiten, Wasser, Luft, Informationen, Produkte und Dienstleistungen, Wissen, Kapital, Personen, Kriminalität und anderes passieren tagtäglich die Landesgrenzen. Ein positiver Austausch mit anderen Nationen ist auch erwünscht. Jeder Politiker ist jedoch auch verpflichtet, zunächst einmal den Nutzen des eigenen Volkes zu mehren. Mit anderen Worten, er ist verpflichtet, die Arbeitsplätze und den Wohlstand des eigenen Volkes zu erhalten. Dies geht nur, wenn er auch Instrumente (Gesetze) hat, mit denen er die Wirtschaft steuern kann.

Stellen Sie sich vor, ein Autofahrer würde sein Lenkrad wegwerfen und möchte trotzdem ein Ziel erreichen, dies funktioniert einfach nicht.

Genau das haben wir getan, als wir die sogenannten „Europäischen Freiheiten“ eingeführt haben. Freier Verkehr von Produkten und Dienstleistungen, freier Personenverkehr, freier Kapitalverkehr. Dadurch entstand eine Liberalisierung der Märkte und die Politik setzte ihr ganzes Vertrauen auf die Märkte

Genau an dieser Stelle hat die Wirtschaftspolitik eine Vielzahl von Steuerungsmöglichkeiten aus der Hand gegeben und die Quittung bekommen:

Im Jahr 2008 durch den Jahrhundertkollaps des Finanzsystems und die Krise ist noch nicht vorbei. Wie Sie wissen, werden die Rettungsschirme immer höher und weiter ausgedehnt. Die Quittung haben wir auch durch eine Vielzahl von prekären Arbeitsverhältnissen und durch die Rekordverschuldung von 2 Billionen Euro. Bereits 1990 hatten wir in unserem Land eine Arbeitslosigkeit, die bei ca. 2 Millionen Personen lag. Trotzdem sind seit 1990 Hunderttausende Ausländer zugewandert¹³ (s.o.). Wie ich meine, eine völlig unverantwortliche Politik. Die Arbeitslosenzahlen sind deshalb seit 1990 hoch geblieben. Für Willy Brandt war es 1973 noch selbstverständlich, einen Anwerbe Stopp zu verfügen und zunächst an die eigenen Leute zu denken. Niemand käme auf die Idee, Willy Brandt zu unterstellen, er sei ausländerfeindlich gewesen. Es hat eher etwas mit verantwortungsvollem Verhalten gegenüber dem eigenen Volk zu tun.

Es ist doch richtig, auch die subjektiven Gefühle und Ängste unserer eigenen Mitbürger ernst zu nehmen, also nicht nur die Gefühle und Ängste der ausländischen Mitbürger; die natürlich auch, aber eben auch unsere eigenen. Ich vertrete zudem die Auffassung, dass eine multikulturelle Gesellschaft eine kommunikationslose, zumindest eine kommunikationsbehinderte Gesellschaft ist, weil selten jemand in der Lage ist, zwei Sprachen perfekt zu sprechen. Wenn wir als deutsches Volk Ausländer integrieren¹⁴ wollen, die lange in unserem Land leben und gerne deutsche Staatsbürger sein wollen, dann ist der Arbeitsmarkt aus meiner Sicht schon ein zentrales Kriterium.

Als Gäste, die unser Land besuchen wollen, sind ausländische Mitbürger natürlich jederzeit herzlich willkommen. Die Fußball WM 2006 war wirklich ein gemeinsames und schönes Fest und wir als Deutsche waren gute Gastgeber.

Es ist meine feste Überzeugung, dass eine europäische Wirtschaftspolitik in der bisherigen Form der falsche Weg ist und wir die o.g. Freiheiten wieder zurückfahren müssen. Sie haben sich als falsch erwiesen. Und noch etwas, es hat genügend verantwortungsvolle Wirtschaftspolitiker gegeben, die von Anfang an vor solchen Fehlentwicklungen gewarnt haben¹⁵.

Die Schweiz und Norwegen sind wirtschaftlich sehr stark, obwohl sie sich nicht an dem Euro beteiligen. Die Schweizer und Norweger sind trotzdem eine offene Gesellschaft und nicht ausländerfeindlich. Lokales und nationales Handeln schafft Transparenz und stärkt die Verantwortung. Weltweites und internationales Handeln erschwert Transparenz und führt zu Verantwortungslosigkeit.

Für uns gilt dies auch: Unsere Hauptverantwortung liegt in Deutschland, unsere Mitverantwortung in Europa und der Welt – aber nicht umgekehrt.

Ein ständiges Überangebot an Arbeitskräften führt vor allem  zu sinkenden Löhnen und zu einer starken Position der Arbeitgeber. In manchen Ruhrgebietsstädten entsprechen die Arbeitslosenzahlen fast den Ausländerzahlen. Dafür darf man unseren ausländischen Mitbürgern keinen Vorwurf machen, aber verantwortungslosen Politikern schon.

Warum behaupten Arbeitgeber, dass sie Fachkräfte aus dem Ausland benötigen? Ist es nicht in Wirklichkeit so, dass vorwiegend Ausländer mit geringer Bildung und schlechten Deutschkenntnissen in unseren Betrieben beschäftigt werden?

Auch andere Völker sind verpflichtet, ihren Bürgern gute und faire Arbeitsverhältnisse anzubieten. Türken, Spanier und alle anderen. Darüber müssen wir auch einmal reden. Sogar viele Deutsche wandern mittlerweile aus, weil sie mehr Zukunft und Einkommen im Ausland erwarten. Es ist jedoch schön, Bürger eines Landes zu sein und Kultur und Sprache zu kennen.

Von Politikern wird gerne die Auffassung vertreten, dass die Globalisierung wie eine Naturgewalt über uns gekommen sei.  Es stimmt schon, dass wir durch die sozialen Netzwerke, durch Telekommunikation und durch moderne Verkehrsmittel besser vernetzt werden, aber die europäischen Freiheiten wurden von Politikern gestaltet.

Auf internationaler Ebene wurden der Handel mit Agrarerzeugnissen, mit Textilien und Bekleidung sowie große Bereiche des Dienstleistungshandels liberalisiert. Insbesondere wurde auch der Kapitalverkehr liberalisiert. Hätten wir nur auf James Tobin gehört, ein Wirtschaftsnobelpreisträger, der bereits in den 70er Jahren einen Steuersatz von einem Prozent auf alle Devisenmarkttransaktionen vorgeschlagen hat, um so Kapitalströme zu lenken und Spekulationen zu verhindern.

Es ist auch eine Schande, dass in den letzten Jahren so viel Produktion ins Ausland verlagert wurde. Es wurden auch Gesetze geschaffen, die es erleichtern, Eigentum an deutschen Firmen zu erwerben (Stichwort: Heuschrecken). Heuschrecken sind solche Investoren, die andere Firmen aufkaufen, die gesunden und gewinnbringenden Anteile „herausschneiden“ und den Rest der Firma plattmachen.

Unser Verantwortungsbereich bleibt Deutschland. Viele Hauseigentümer sind ja auch froh, dass sie einen Gartenzaun haben und haben trotzdem gute Beziehungen zu ihren Nachbarn. Gut nachbarschaftliche Beziehungen führen zu Frieden, Freiheit und Wohlstand.

Was mich an öffentlichen Diskussionen immer wieder wundert, ist der Umgang mit dem Thema Rassismus. Die Evolutionstheorie z.B. war von Anfang an rassistisch. Sie lehrt, dass sich Menschen von niederen Lebewesen hin zu höheren Lebewesen entwickelt haben: Von niederen Rassen hin zu höheren Rassen. Vom Affen zum Menschen.  Dass Mongolen und Afrikaner auf einer niedrigeren Entwicklungsstufe stehen, als Europäer. Wenn Europa etwas gegen Rassismus tun möchte, dann soll es sich endlich mit dieser unsinnigen rassistischen Theorie auseinandersetzen. Leider wird diese Theorie aber an allen europäischen Schulen gelehrt. Als Christ glaube ich, dass Gott alle Menschen nach seinem Ebenbild erschaffen hat und jedes Tier nach seiner Art¹⁶. Ich bin jedenfalls kein Verwandter von Küchenschaben.

Zurück zur Wirtschaftspolitik. Die unkontrollierte Öffnung unserer Volkswirtschaft hat Verwüstungen und irreparable Schäden hinterlassen.