Europäisierung
und Globalisierung
Die
Grenzen eines Staates sind durchlässig: Tiere Krankheiten, Wasser, Luft,
Informationen, Produkte und Dienstleistungen, Wissen, Kapital, Personen,
Kriminalität und anderes passieren tagtäglich die Landesgrenzen. Ein positiver
Austausch mit anderen Nationen ist auch erwünscht. Jeder Politiker ist jedoch
auch verpflichtet, zunächst einmal den Nutzen des eigenen Volkes zu mehren. Mit
anderen Worten, er ist verpflichtet, die Arbeitsplätze und den Wohlstand des
eigenen Volkes zu erhalten. Dies geht nur, wenn er auch Instrumente (Gesetze)
hat, mit denen er die Wirtschaft steuern kann.
Stellen Sie sich vor, ein
Autofahrer würde sein Lenkrad wegwerfen und möchte trotzdem ein Ziel erreichen,
dies funktioniert einfach nicht.
Genau
das haben wir getan, als wir die sogenannten „Europäischen Freiheiten“ eingeführt
haben. Freier Verkehr von Produkten und Dienstleistungen, freier Personenverkehr,
freier Kapitalverkehr. Dadurch entstand eine Liberalisierung der Märkte und die
Politik setzte ihr ganzes Vertrauen auf die Märkte
Genau an dieser Stelle hat die
Wirtschaftspolitik eine Vielzahl von Steuerungsmöglichkeiten aus der Hand
gegeben und die Quittung bekommen:
Im
Jahr 2008 durch den Jahrhundertkollaps des Finanzsystems und die Krise ist noch
nicht vorbei. Wie Sie wissen, werden die Rettungsschirme immer höher und weiter
ausgedehnt. Die Quittung haben wir auch durch eine Vielzahl von prekären Arbeitsverhältnissen
und durch die Rekordverschuldung von 2 Billionen Euro. Bereits 1990 hatten wir
in unserem Land eine Arbeitslosigkeit, die bei ca. 2 Millionen Personen lag.
Trotzdem sind seit 1990 Hunderttausende Ausländer zugewandert13 (s.o.).
Wie ich meine, eine völlig unverantwortliche Politik. Die Arbeitslosenzahlen
sind deshalb seit 1990 hoch geblieben. Für Willy Brandt war es 1973 noch
selbstverständlich, einen Anwerbe Stopp zu verfügen und zunächst an die eigenen
Leute zu denken. Niemand käme auf die Idee, Willy Brandt zu unterstellen, er
sei ausländerfeindlich gewesen. Es
hat eher etwas mit verantwortungsvollem Verhalten gegenüber dem eigenen Volk zu
tun.
Es
ist doch richtig, auch die subjektiven Gefühle und Ängste unserer eigenen Mitbürger
ernst zu nehmen, also nicht nur die Gefühle und Ängste der ausländischen Mitbürger;
die natürlich auch, aber eben auch unsere eigenen. Ich vertrete zudem die
Auffassung, dass eine multikulturelle Gesellschaft eine kommunikationslose, zumindest
eine kommunikationsbehinderte Gesellschaft ist, weil selten jemand in der Lage
ist, zwei Sprachen perfekt zu sprechen. Wenn wir als deutsches Volk Ausländer
integrieren14 wollen, die lange in unserem Land leben und gerne
deutsche Staatsbürger sein wollen, dann ist der Arbeitsmarkt aus meiner Sicht schon
ein zentrales Kriterium.
Als
Gäste, die unser Land besuchen wollen, sind ausländische Mitbürger natürlich jederzeit
herzlich willkommen. Die Fußball WM 2006 war wirklich ein gemeinsames und
schönes Fest und wir als Deutsche waren gute Gastgeber.
Es
ist meine feste Überzeugung, dass eine europäische Wirtschaftspolitik in der
bisherigen Form der falsche Weg ist und wir die o.g. Freiheiten wieder
zurückfahren müssen. Sie haben sich als falsch erwiesen. Und noch etwas, es hat
genügend verantwortungsvolle Wirtschaftspolitiker gegeben, die von Anfang an
vor solchen Fehlentwicklungen gewarnt haben15.
Die
Schweiz und Norwegen sind wirtschaftlich sehr stark, obwohl sie sich nicht an
dem Euro beteiligen. Die Schweizer und Norweger sind trotzdem eine offene
Gesellschaft und nicht ausländerfeindlich. Lokales und nationales Handeln schafft Transparenz und
stärkt die Verantwortung. Weltweites und internationales Handeln erschwert
Transparenz und führt zu Verantwortungslosigkeit.
Für
uns gilt dies auch: Unsere Hauptverantwortung liegt in Deutschland, unsere
Mitverantwortung in Europa und der Welt – aber
nicht umgekehrt.
Ein
ständiges Überangebot an Arbeitskräften führt vor allem zu sinkenden Löhnen und zu einer starken
Position der Arbeitgeber. In manchen Ruhrgebietsstädten entsprechen die
Arbeitslosenzahlen fast den Ausländerzahlen. Dafür darf man unseren
ausländischen Mitbürgern keinen Vorwurf machen, aber verantwortungslosen Politikern
schon.
Warum
behaupten Arbeitgeber, dass sie Fachkräfte aus dem Ausland benötigen? Ist es
nicht in Wirklichkeit so, dass vorwiegend Ausländer mit geringer Bildung und
schlechten Deutschkenntnissen in unseren Betrieben beschäftigt werden?
Auch
andere Völker sind verpflichtet, ihren Bürgern gute und faire
Arbeitsverhältnisse anzubieten. Türken, Spanier und alle anderen. Darüber
müssen wir auch einmal reden. Sogar viele Deutsche wandern mittlerweile aus,
weil sie mehr Zukunft und Einkommen im Ausland erwarten. Es ist jedoch schön, Bürger eines
Landes zu sein und Kultur und Sprache zu kennen.
Von
Politikern wird gerne die Auffassung vertreten, dass die Globalisierung wie
eine Naturgewalt über uns gekommen sei. Es stimmt schon, dass wir durch die sozialen
Netzwerke, durch Telekommunikation und durch moderne Verkehrsmittel besser vernetzt
werden, aber die europäischen Freiheiten wurden von Politikern gestaltet.
Auf
internationaler Ebene wurden der Handel mit Agrarerzeugnissen, mit Textilien
und Bekleidung sowie große Bereiche des Dienstleistungshandels liberalisiert.
Insbesondere wurde auch der Kapitalverkehr liberalisiert. Hätten wir nur auf
James Tobin gehört, ein Wirtschaftsnobelpreisträger, der bereits in den 70er
Jahren einen Steuersatz von einem Prozent auf alle Devisenmarkttransaktionen
vorgeschlagen hat, um so Kapitalströme zu lenken und Spekulationen zu
verhindern.
Es
ist auch eine Schande, dass in den letzten Jahren so viel Produktion ins
Ausland verlagert wurde. Es wurden auch Gesetze geschaffen, die es erleichtern,
Eigentum an deutschen Firmen zu erwerben (Stichwort: Heuschrecken).
Heuschrecken sind solche Investoren, die andere Firmen aufkaufen, die gesunden
und gewinnbringenden Anteile „herausschneiden“ und den Rest der Firma
plattmachen.
Unser
Verantwortungsbereich bleibt Deutschland. Viele Hauseigentümer sind ja auch
froh, dass sie einen Gartenzaun haben und haben trotzdem gute Beziehungen zu
ihren Nachbarn. Gut nachbarschaftliche Beziehungen führen zu Frieden, Freiheit
und Wohlstand.
Was
mich an öffentlichen Diskussionen immer wieder wundert, ist der Umgang mit dem
Thema Rassismus. Die Evolutionstheorie z.B. war von Anfang an rassistisch. Sie
lehrt, dass sich Menschen von niederen Lebewesen hin zu höheren Lebewesen entwickelt
haben: Von niederen Rassen hin zu höheren Rassen. Vom Affen zum Menschen. Dass Mongolen und Afrikaner auf einer
niedrigeren Entwicklungsstufe stehen, als Europäer. Wenn Europa etwas gegen
Rassismus tun möchte, dann soll es sich endlich mit dieser unsinnigen
rassistischen Theorie auseinandersetzen. Leider wird diese Theorie aber an
allen europäischen Schulen gelehrt. Als Christ glaube ich, dass Gott alle
Menschen nach seinem Ebenbild erschaffen hat und jedes Tier nach seiner Art16.
Ich bin jedenfalls kein Verwandter von Küchenschaben.
Zurück
zur Wirtschaftspolitik. Die unkontrollierte Öffnung unserer Volkswirtschaft hat
Verwüstungen und irreparable Schäden hinterlassen.
