Arbeitslosigkeit
ist nicht nur ein menschliches Problem,
es ist auch ein kompliziertes Problem. Die wirtschaftlichen Zusammenhänge sind
oft auch für Fachleute nur schwer durchschaubar. Es gibt den Geldmarkt, den
Gütermarkt, den Arbeitsmarkt sowie internationale Zusammenhänge und
Verflechtungen. Es gibt Export- und Importbestimmungen und eine Vielzahl von
Volkswirtschaften. Heute wird oft von der Globalisierung der Märkte gesprochen. Die
Unternehmensumwelten und die volkswirtschaftlichen Umwelten sind viel seitig
und dauernden Veränderungen unterworfen. Die technologischen, sozialen,
ökologischen, ökonomischen, rechtlichen und politischen Umwelten unterliegen
einem permanenten Wechsel5.
Die
Veränderungen im IT Bereich sind gewaltig und sehr schnell. Die Ölpreise
verändern sich fast jeden Tag. Was bedeutet das für meinen Fuhrpark? Die
Atompolitik in Deutschland hat sich durch Fukushima nachhaltig verändert. Es
ist nun ein schneller Ausstieg aus der Kernenergie geplant. Ein neues
Umweltgesetz verändert die Kostenstruktur. Eine Deregulierung am Arbeitsmarkt
schafft einem Arbeitgeber Vorteile, weil er nun kostengünstige Zeitarbeiter
nutzen kann und mehr Teilzeitverträge abschließen kann. Wie Sie leicht
nachvollziehen können, ist die Beachtung
solcher Veränderungen für ein Unternehmen überlebenswichtig. Das sind alles Faktoren,
die aus Sicht des Unternehmens von außen
geändert werden. Das Unternehmen hat darauf keinen Einfluss.Ein
Unternehmer kann nur entscheiden, wie er auf solche Veränderungen reagiert.
Wie
soll man da noch den Überblick behalten? Wie will man als Unternehmer oder Kommunalpolitiker
auf eine solche Situation Einfluss nehmen? Ist nicht die europäische Wirtschaftspolitik
für Arbeitsplätze verantwortlich? Nein!
In
einer solchen Situation benötigt ein Wirtschaftspolitiker gute Ratschläge.
Ratschläge zum Thema Arbeitslosigkeit gibt es ja mittlerweile genug: kürzere
Wochenarbeitszeiten, längere Wochenarbeitszeiten, eher in Rente gehen, später
in Rente gehen, kürzere Schulzeiten, längere Schulzeiten, Sabbatjahre, Kindererziehungszeiten,
Altersteilzeit, Investitionszulagen, mehr Wettbewerb, Flexibilisierung der
Arbeitszeiten (betriebliche Modelle), Einsatz des geldpolitischen
Instrumentariums.
Es
gab auch ein „Stabilitätsgesetz“ (Gesetz zur Erreichung wirtschaftlicher
Stabilität) und einen „Konjunkturrat“ und es gibt die Gemeinschaftsaufgabe der
Länder (GRW) s.u. In der Vergangenheit haben sich
solche Instrumente durchaus als wirksam erwiesen. Noch heute legt der Rat der
Wirtschaftsweisen jedes Jahr ein Gutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung vor
und gibt Handlungsempfehlungen für die Wirtschaftspolitik. „Im Rahmen der GRW
(Gemeinschaftsaufgabe –Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) legen
Bund und Länder gemeinsam die Fördergebiete sowie die Förderhöchstsätze und
damit auch das innerdeutsche Fördergefälle, die Fördertatbestände und die GRW
Mittelverteilung fest“6.
Meine
Kritik an dieser Vorgehensweise ist, dass Bund, Länder und Europa entscheiden,
welche Mittel die Regionen erhalten. Es wird sozusagen ein Gießkannenprinzip
angewendet. Besser
wäre eine branchenbezogene Selbstanalyse der Region und eine ständige
Erneuerung und Optimierung der zukunftsorientierten unternehmerischen Kräfte.
Es
ist auch offensichtlich, dass wir im Bereich Sucharbeitslosigkeit Fortschritte
gemacht haben. Die Informationssysteme der Arbeitsämter wie z.B. SIS
(Stelleninformationssystem) und AIS (Arbeitgeberinformationssystem) und ASIS
(Ausbildungsstelleninformationssystem) und der online Zugriff auf solche
Informationssysteme schaffen eine gute Transparenz. Daneben existiert eine
Vielzahl von Internetadressen im Jobsektor. Zudem bietet heutzutage fast jede
Firma ihre Stellenanzeigen auch direkt im Netz an. Gegen die strukturelle
Arbeitslosigkeit scheint es jedoch kein Mittel zu geben.
Dies liegt auch daran, dass die
Steuerungsmöglichkeiten auf kommunaler und regionaler Ebene bisher
vernachlässigt worden sind.
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